Heft 03 / März 2015

Zitate:

Von Weißrussland über Aserbaidschan und Iran bis nach Singapur knüpfen Despotien bereitwillig an die institutionellen Versatzstücke einer elektoralen Demokratie an und führen das allgemeine Wahlrecht ein. Sie geben (einigen) Kandidaten die Möglichkeit, ein politisches Amt zu bekleiden; der Regierungschef muss sich durch Wahlen im Amt behaupten; ein Minimum an Mehrparteienwettbewerb ist möglich. Darüber hinaus perfektionieren Despotien die dunklen Künste der Manipulation. Sie werfen unliebsame Gegner aus dem Rennen, kaufen Stimmen und schüchtern Wähler ein. Sie fabrizieren reißerische Medienereignisse, teilen Wahlkreise zum eigenen Vorteil neu ein, fingieren Wahllisten und sorgen dafür, dass Stimmzettel verschwinden. Wahlen sind hochfunktionale Instrumente des despotischen Regierens.